Gesetzbuch

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Achtung das Gesetzbuch sind RP Regeln. Ihr dürft dagegen verstoßen und müsst dann aber mit RP Konsequenzen rechnen. Es sind keine Server Regeln die Server Regeln findet Ihr hier.

1. Allgemein[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
  2. Der Ausweis ist jederzeit bei sich zu tragen.
  3. Jede Person darf auf der Insel bauen.
  4. Auf dem eigenen Grundstück herrscht Hausrecht.
  5. Ein/e Wohnungsbesitzer/in verlangt von einem Gast, ihre/seine Wohnung/Grundstück zu verlassen. "Hausrecht" zu haben bedeutet also, dass jeder selbst bestimmen kann, wer in seiner/ihrer Wohnung/Grundstück kommt oder wer es betreten darf.
  6. Ein Grundstück muss erkennbar gekennzeichnet sein (mindestens ein Namensschild und ein Briefkasten/Dropbox) um sich auf auf das Hausrecht berufen zu können und um die Eigentumsverhältnisse jederzeit zu klären. Alle nicht gekennzeichneten Gebäude gelten als illegal und können von der Polizei zerstört werden.
  7. Zuwiderhandlungen gegen das Hausrecht können angezeigt werden.
  8. Wenn die Gefahr der Zerstörung des eigenen Eigentum besteht, darf dieses im Rahmen der Verhältnismäßigkeit verteidigt werden

2. Gewerbe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Jede Person darf einen Beruf ausüben. - Bei wiederholten kriminellen Handlungen, die aus dem Gewerbe resultieren, kann ein/e Richter/in die Gewerbelizenz entziehen.
  2. Jede Person darf auf der Insel arbeiten.
  3. Berufe die gegen das Gesetz verstoßen können strafrechtlich verfolgt werden.
  4. Gewerbliche Gebäude müssen durch Beschilderung mit der Gewerbenummer/ ID als diese zu erkennen sein.
  5. Die Automaten dürfen nur berufs-, gewerbebezogen befüllt werden
  6. Steinbrüche, Ölpumpen und Farmen sind im Stadtgebiet nicht gestattet und werden nicht als gewerbliches Gebäude angesehen.
  7. Jede Person darf 1 Pflanzenkiste haben. Der Farmer bis zu 20.
  8. Zum Hanf und Tabak anbauen wird eine Lizenz benötigt. Die Polizei darf Farmen kontrollieren.

3. Polizei und Amtsdiener/in[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Anweisungen eine/r Staatsdiener/in sind Folge zu leisten.
  2. Der Polizei ist es erlaubt, Personen zu kontrollieren und diese bei Verdacht zu durchsuchen und festzunehmen.
  3. Monumente liegen nicht im Zuständigkeitsbereich der Polizei. Ausnahmen sind Apu's Supermarkt, Apu's Tankstelle, Apu's Klinik, Staatsbank.
  4. Das Ausstellen richterlicher Durchsuchungsbefehle bedarf hinreichender Beweise.
  5. Bei Gefahr im Verzug kann die Polizei, Rechte von Personen oder und an Eigentum aussetzen.
  6. Als Gefahr im Verzug zählt :
    • Gefahr um Leben und oder Eigentum
    • Zerstörung von Beweismitteln
    • Planung/Durchsetzung einer terroristischen Aktion

4. Strafen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Haftstrafen gelten ab dem Moment wenn der/die Straftäter/in die Zelle betritt.
  2. Bei wiederholten kriminellen Handlungen, kann der Gerichtsrat (3 Mitglieder des Inselrates) oder ein/e Richter/in :
    • Waffenlizenzen entziehen
    • Zwangsschließungen von Gewerbeeinrichtungen beschließen
    • einstweilige Verfügungen erlassen
  3. Der genaue Strafenkatalog kann bei der Polizei eingesehen werden.

5 Waffengesetz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Das Platzieren von Fallen, Minen oder Selbstschussanlagen ist auf allen öffentlich zugänglichen Bereichen verboten.
    • Der Tod einer Person durch Fallen, Minen und Selbstschussanlagen wird als Mord dem Besitzer angerechnet.
    • Vor automatischen Verteidigungsanlagen muss ausreichend gewarnt werden.
    • illegale Fallen, Minen oder Selbstschussanlagen können von der Polizei entfernt werden.
  2. Sowohl das Zielen als auch das Benutzen einer Waffe, ist nur in Notwehrsituationen oder dafür vorgesehenen Einrichtungen (Schießstand) erlaubt
  3. Der Besitz von lizenzfreien Waffen zu Selbstverteidigungszwecken ist erlaubt. Diese sind: alle nicht waffenscheinpflichtigen Waffen (Bsp. Pistolen, Bogen/Armbrust etc.)
  4. Sprengstoff ist im ganzen Stadtgebiet verboten.
  5. Außerhalb des Stadtgebietes gilt keine Waffenlizenz mehr.
  6. Verkauf oder das Weitergeben von Waffen ohne Waffenverkaufslizenz im Stadtgebiet ist strafbar.
  7. Offener Verkauf von Waffen über Verkaufsautomaten im Stadtgebiet ist strafbar.
  8. Munition und Waffenaufsätze dürfen über Automaten, im Stadtgebiet verkauft werden.
  9. Waffen mit 5.56er Munition oder größer dürfen nicht in Automaten verkauft werden.
  10. Besitz von Polizeiequipment ist strafbar.
  11. Verkauf/Kauf von Polizeiequipment ist strafbar.

6 Strafgesetz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Jede/r Inselbewohner/in hat das Recht auf körperliche und seelische Unversehrtheit.
  2. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit kann beim Ausüben von Straftaten durch die Polizei oder und einen/er Richter/in eingeschränkt werden.
  3. (schwere) Körperverletzung sowie Mord sind strafbar.
  4. Bei Körperverletzung muss nach Mutwilligkeit und Tatbestand kategorisiert werden
  5. Psychische Druckausübung ist strafbar.
  6. Dies wird als Körperverletzung geahndet.
  7. Mutwillige Beschädigung fremden Eigentums ist strafbar.
  8. Einbruch oder Diebstahl sind strafbar.
  9. Beleidigung oder üble Nachrede sowie Rufmord sind strafbar.
  10. Das Festsetzen oder Entführen einer Person ist strafbar.
  11. Betrug und Betrugsabsicht sind strafbar.
  12. Falschaussagen vor einem/r Justizvertreter/in sind strafbar.
  13. Das Ausnutzen und Vortäuschen von Notfällen ist strafbar.
  14. Das Bestechen eines/r Staatsdiener/in ist strafbar.
  15. Das Annehmen von Bestechungen als Staatsdiener/in ist strafbar.
  16. Das Vortäuschen einer falschen Identität ist strafbar.
  17. Drogenbesitz jeglicher Art ist strafbar
  18. Der Kauf oder Verkauf von Drogen jeglicher Art (außer Alkohol) ist strafbar
  19. Kleinstmengen bis 5 g Marihuana sind Eigenbedarf und kann nicht strafrechtlich verfolgt werden, wird aber von der Polizei konfisziert.
  20. Das Verändern offizieller Dokumente durch Dritte oder einen selbst ist strafbar (Ausnahmen sind u.a. Amtsmitarbeiter)
  21. Raub oder Ähnliches ist strafbar.
  22. Jegliche Objekte und oder Gegenstände die für das Ausüben einer Straftat benutzt werden, werden beschlagnahmt.
  23. Jegliche Straftat wird nach dem aktuellsten Strafenkatalog bestraft. Strafkatalog hängt vor der Polizeiwache oder ist unter /info zu finden.

7 Inselrat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Der Inselrat ist für die Gesetzgebung und die Rechtsprechung zuständig.
  2. Der Inselrat besteht aus 5 Ministern + 5 Stellvertretern
    • Verteidigungsminister/in
    • Innenminister/in
    • Minister/in für Gesundheit und Bildung
    • Minister/in für Dienstleistung und Handel
    • Minister/in für Umwelt und Ressourcen
  3. Minister bewerben sich für den Posten. Sollte es mehr als einen Kandidaten geben, gibt es eine Wahl durch die anwesenden Personen.
  4. Bei einem Gerichtsverfahren bilden 3 unbefangene Minister/Stellvertreter einen Gerichtsrat. Dieser leitet die Verhandlung und spricht das Urteil (Mehrheitsentscheid).
  5. Ein Minister kann abgesetzt werden wenn ein anderer Minister einen Antrag einbringt und 3 Minister und 10 Bürger diesen Antrag unterstützen.
  6. Jeder Minister kann eine Inselratssitzung beantragen. Bei dieser müssen über alle eingebrachten Anträge diskutiert werden.
  7. Jeder Minister kann einen Antrag stellen. Jeder Bürger kann einen Antrag stellen braucht aber 5 Unterschriften.